Erstaunlicher Eiertanz der FDP-Fraktion zum Marktplatzumbau

Zu den Anträgen der FDP-Fraktion zum Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie Parkgebühren während des Marktplatzumbaus erklärt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Beckum:

Es ist schon ein erstaunlicher Eiertanz, den die FDP-Fraktion bezüglich des Umbaus des Marktplatzes an den Tag legt. In der jüngsten Ratssitzung wurde noch vom FDP-Fraktionsvorsitzenden behauptet, „nach mehreren Gesprächen mit innerstädtischen Einzelhändlern und auch gastronomischen Betrieben kann ich klar sagen, dass sie durch eine Fällung der Platanen 2019 keinen negativen Effekt auf deren Weihnachtsgeschäft 2019 erwarten“. Danach gab es von rund einem Dutzend Gewerbetreibenden des Marktplatzes die unmissverständliche Klarstellung: „Wir sind zu dieser Thematik – wie zu den meisten anderen auch – nie befragt worden.“ Anschließend behauptet die FDP-Fraktion, die Berichterstattung zu den angeblichen Gesprächen mit den Gewerbetreibenden sei falsch und damit Fake News gewesen.
Nun soll der Ausweg aus diesem Schlamassel der Erlass von den Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Verzicht auf die Erhebung von Parkgebühren während der Bauphase sein.
Nach Auffassung der SPD-Fraktion ist das wichtigste Thema überhaupt die Vorlage eines verlässlichen Bauzeitenplanes. Aktuell laufen die Gewerbetreibenden berechtigt Sturm gegen die Mitteilung der Verwaltung, die nicht durch Beschlüsse der Ratsgremien gedeckt ist, dass die Bauzeit für den Marktplatz zwei Jahre in Anspruch nehmen soll. Eine zweijährige Bauzeit werden vermutlich nicht alle betroffenen Gewerbetreibenden unbeschadet überleben. Deshalb ist es dringend erforderlich, die Bauphase so zu kurz und kompakt wie eben möglich zu gestalten. Und erst nach Vorlage eines Bauzeitenplanes und der Verständigung darüber kann mit den Betroffenen darüber gesprochen werden, welche Maßnahmen sinnvoll und machbar sind, um die Auswirkungen der Umbaumaßnahmen wirtschaftlich zu flankieren. Reduzierte Gebühren sind allenfalls ein Baustein eines ganzen Maßnahmenpaketes.

Eine Antwort zu “Erstaunlicher Eiertanz der FDP-Fraktion zum Marktplatzumbau”

  1. Thomas sagt:

    Danke für den interessanten Bericht. Die Forderungen der FDP sind nun wirklich ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Parkgebühren sind eh schon fair. Der Erlass würde nicht viel bringen.

    Wenn es schon 2 Jahre heißt wird es wahrscheinlich länger dauern. Alles was nicht privat gemacht wird dauert ewig (Stichwort: Flughafen BER). Tut mir leid für den Pessimismus, aber das sieht man an den Baustellen auf der Autobahn oder City auch. Daran hat man sich leider auch schon gewöhnt.

    Mit den 4 Platanen wird doch nur abgelenkt. Was wird eigentlich mit dem Holz gemacht? Wenn interessieren die Bäume wenn es keine Geschäfte mehr gibt? Jeden Tag fällt irgendwo ein Baum um. Na und? In der
    Beckumer City herrscht sowieso schon kein reges treiben und jetzt so eine große Baustelle. Das trifft bei allen Bürgern auf Unverständnis. Aber wenn es unbedingt sein muss, müssen unbedingt Lösungen gefunden werden. Warum werden Mietkosten, Nebenkosten oder andere Kosten die die Ladenbesitzer an die Stadt bezahlen nicht ganz erlassen? Das wäre dann ein Ansporn den Umbau schnell voran zu treiben. Außerdem würde es allen helfen, denn Außengastronomie hat jetzt nicht jeder Ladenbesitzer.

    MfG

Schreibe einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.